Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.06.2007 - L 6 R 340/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Geschiedenen-Witwenrente bei einem vorherigen Bezug von Unterhaltszahlungen; Begriff der Unterhaltsleistung; Beeinflussung des Mindestlebensbedarfs eines Unterhaltsberechtigten durch die Zahlung als Voraussetzung für das Vorliegen einer Unterhaltsleistung; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 25.02.2005 - S 14 R 1276/04
- LSG Bayern, 19.06.2007 - L 6 R 340/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 67/89
Anspruch auf Witwerrente nach § 1266 RVO (Reichsversicherungsordnung) - …
Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 6 R 340/05
Die Haushaltsführung ist mit dem Bruttolohn einer Haushaltshilfe zu bewerten (BSG v. 12.9.1990 - Az 5 RJ 67/89). - BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 23/85
Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 6 R 340/05
Zahlungen sind dann Gegenleistung für Haushaltsführung und damit definitionsgemäß nicht Unterhalt (siehe Bundessozialgericht - BSG - vom 25.4.1986 - Az 4a RJ 23/85).